Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Nachfolgend informieren wir Sie gemäß Art. 12 ff. DSGVO darüber, welche Daten wir verarbeiten, zu welchen Zwecken und welche Rechte Ihnen zustehen. Stand: August 2026.
1. Verantwortlicher
AfD Stadtverband Buchholz (Nordheide)
c/o AfD Landesverband Niedersachsen
Im großen Ort 14
27801 Dötlingen
Telefon: 04181-9286973
E-Mail: buergermeister@afd-buchholz.de
Vertreten durch: Thorsten Prenzler
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV: John Bielemeier
Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist derzeit nicht bestellt (keine gesetzliche Bestellpflicht nach § 38 BDSG).
2. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (z. B. Name, E-Mail-Adresse, IP-Adresse). Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website, unserer Inhalte und Leistungen sowie zur Bearbeitung von Anfragen erforderlich ist – oder eine Rechtsgrundlage dies erlaubt.
Rechtsgrundlagen (je nach Verarbeitung): Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), lit. b (Vertrag / vorvertragliche Maßnahmen), lit. c (rechtliche Verpflichtung), lit. f (berechtigtes Interesse, z. B. sicherer Betrieb, Missbrauchsabwehr, Beantwortung von Anfragen).
3. Hosting und Server-Logfiles
Diese Website wird auf einem gemieteten Webserver in Deutschland betrieben (Hosting-Dienstleister). Beim Aufruf der Website werden technisch erforderliche Zugriffsdaten in sogenannten Server-Logfiles verarbeitet, insbesondere:
- IP-Adresse
- Datum und Uhrzeit der Anfrage
- aufgerufene URL / Datei
- Referrer-URL (falls übermittelt)
- Browsertyp und -version, Betriebssystem
- übertragene Datenmenge und HTTP-Statuscode
Zweck: technischer Betrieb, Stabilität, Sicherheit und Fehleranalyse. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Speicherdauer richtet sich nach den Einstellungen des Hosters und den Erfordernissen der Sicherheit; in der Regel werden Logs nach kurzer Zeit automatisiert gelöscht oder anonymisiert, sofern keine längere Aufbewahrung zur Aufklärung von Sicherheitsvorfällen erforderlich ist.
4. SSL-/TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie am „https://“ in der Adresszeile und am Schloss-Symbol Ihres Browsers.
5. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Wenn Sie uns über das Kontaktformular oder per E-Mail kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Betreff, Nachrichteninhalt) sowie technische Metadaten (z. B. Zeitpunkt, IP-Adresse) zur Bearbeitung Ihrer Anfrage und für Anschlussfragen.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Anfrage auf den Abschluss oder die Durchführung eines (vor-)vertraglichen Verhältnisses gerichtet ist; im Übrigen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern). Zusätzlich kann eine Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vorliegen, soweit Sie uns freiwillig Daten übermitteln.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist zur Bearbeitung der Anfrage erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
6. Frag Max (KI-System)
Unter frag-max.php betreiben wir das öffentlich gekennzeichnete KI-System „Frag Max“. Es handelt sich um ein KI-System im Sinne des EU AI Act (Art. 50 Transparenz), nicht um einen Live-Chat mit dem echten Max Ostermeier.
Bei Nutzung von Frag Max verarbeiten wir insbesondere:
- Ihre eingegebene Frage und die erzeugte Antwort
- IP-Adresse und Zeitstempel
- technische Sicherheits- und Missbrauchsdaten (z. B. Rate-Limits, Missbrauchssignale)
- Turnstile-Token zur Bot-Abwehr (siehe Ziff. 7)
Zwecke: Beantwortung Ihrer Anfrage, Qualitätssicherung, Missbrauchs- und Kostenbegrenzung, Dokumentation und interne Auswertung der politischen Bürgerkommunikation. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an sicherer, missbrauchssicherer und transparenter Bürgerkommunikation).
Technische Verarbeitung / ggf. Drittland: Zur Erzeugung der Antworten setzen wir einen professionellen Cloud-KI-Dienst ein (Auftragsverarbeitung bzw. technischer Dienstleister). Dabei können Ihre Frage und die für die Antwort technisch erforderlichen Kontextdaten an den Dienstleister übermittelt werden. Der Dienstleister kann Server auch außerhalb der Europäischen Union betreiben (insbesondere in den USA). Die Übermittlung erfolgt – soweit erforderlich – auf Grundlage von Art. 46 DSGVO (geeignete Garantien, insbesondere EU-Standardvertragsklauseln) bzw. – soweit anwendbar – eines Angemessenheitsbeschlusses (z. B. EU-US Data Privacy Framework). Die konkrete Anbieterauswahl und die technischen Schnittstellen stellen wir aus Gründen des Geschäftsgeheimnisses und der Missbrauchsabwehr nicht öffentlich im Detail dar; Auskunft im Rahmen Ihrer Betroffenenrechte erteilen wir auf Anfrage an die unter Ziff. 1 genannte Kontaktadresse, soweit dem keine gesetzlichen oder berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
Fragen und Antworten können serverseitig protokolliert und intern (ggf. per E-Mail-Benachrichtigung) ausgewertet werden. Speicherdauer: solange für die genannten Zwecke erforderlich, sofern keine längeren gesetzlichen Pflichten bestehen. Sie können uns zur Löschung Ihrer Anfrage unter Angabe von Zeitpunkt und ungefährer Frage formulieren an die unter Ziff. 1 genannte E-Mail wenden.
7. Cloudflare Turnstile (Bot-Schutz)
Auf der Seite „Frag Max“ sowie beim Kontakt- und Rundbrief-Formular nutzen wir Cloudflare Turnstile der Cloudflare, Inc., 101 Townsend St, San Francisco, CA 94107, USA, um missbräuchliche automatisierte Anfragen (Bots, Spam) zu unterbinden.
Turnstile kann u. a. IP-Adresse, Browser- und Geräteinformationen sowie Interaktionsdaten verarbeiten und an Cloudflare übermitteln. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Sicherheit und Missbrauchsabwehr). Bei Übermittlung in die USA gelten die Ausführungen zu Drittlandtransfers (geeignete Garantien / Data Privacy Framework, soweit anwendbar). Weitere Informationen: Cloudflare Privacy Policy.
8. Schriftarten, Icons und CDN
Schriftarten werden lokal bzw. systemnah bereitgestellt (keine Anbindung an Google Fonts). Icon-Dateien (Font Awesome) und das Tailwind-Stylesheet werden von unserem eigenen Server ausgeliefert. Es besteht keine Verbindung zu cdn.tailwindcss.com.
9. Speicherung im Browser (localStorage)
Zur Speicherung Ihrer Einstellung der Schriftgröße nutzen wir den lokalen Speicher Ihres Browsers (localStorage). Es werden keine personenbezogenen Profile für Werbung erstellt. Die Speicherung erfolgt technisch lokal auf Ihrem Endgerät und kann von Ihnen jederzeit über die Browsereinstellungen gelöscht werden. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i. V. m. § 25 Abs. 2 TDDDG (unbedingt erforderliche Speicherung für einen von Ihnen ausdrücklich gewünschten Dienst / Barrierefreiheit).
10. Cookies und Tracking
Wir setzen auf dieser Website kein Analyse- oder Werbe-Tracking (z. B. Google Analytics, Facebook-Pixel) ein. Es werden keine Marketing-Cookies zu Profilbildungszwecken gesetzt. Technisch notwendige Cookies oder vergleichbare Technologien können durch den Hosting- oder Sicherheitsdienst (z. B. im Rahmen von Turnstile/Sitzungssicherheit) erforderlich sein. Soweit Cookies nicht unbedingt erforderlich sind, holen wir eine Einwilligung ein bzw. unterlassen den Einsatz.
11. Empfänger und Weitergabe
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung oder Betriebsführung erforderlich ist (z. B. Hosting, E-Mail-Transport, Cloud-KI-Dienst, Bot-Schutz), Sie eingewilligt haben oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Mit Dienstleistern, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, schließen wir – soweit erforderlich – Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO).
12. Speicherdauer
Soweit in den einzelnen Abschnitten keine konkrete Speicherdauer genannt ist, speichern wir personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Anschließend werden die Daten gelöscht oder anonymisiert.
13. Ihre Rechte
Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen – im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen – insbesondere folgende Rechte:
- Auskunft (Art. 15 DSGVO)
- Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
- Löschung (Art. 17 DSGVO)
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Widerspruch gegen Verarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder lit. f DSGVO (Art. 21 DSGVO)
- Widerruf einer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine formlose Mitteilung an buergermeister@afd-buchholz.de.
Beschwerderecht: Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes. Zuständig für Niedersachsen ist u. a. die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstraße 5, 30159 Hannover, lfd.niedersachsen.de.
14. Pflicht zur Bereitstellung von Daten
Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne bestimmte Angaben (z. B. E-Mail im Kontaktformular oder Frage bei Frag Max) können die jeweiligen Funktionen jedoch nicht genutzt werden.
15. Automatisierte Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie erheblich beeinträchtigt, findet nicht statt. Die KI-Antworten von „Frag Max“ sind informatorische Meinungsäußerungen und ersetzen keine behördlichen oder rechtlichen Entscheidungen.
16. Aktualität
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen sowie unseren Leistungen entspricht. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie auf dieser Website.
